BSG-Entscheidung zum HzV-Vertrag der AOK Bayern: „Ein wichtiger Tag für die Hausärzteschaft“

Veröffentlicht am .

Dr. Geis März 2016Zum Vergrößern bitte klicken.

Herr Dr. Geis, das Bundessozialgericht in Kassel hat am Mittwoch der vergangenen Woche in letzter Instanz in zwei Verfahren geurteilt, dass das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege die AOK Bayern verpflichten durfte, den Hausärztevertrag aus 2015 umzusetzen, und dass der Vorgängervertrag aus 2012 nicht nachträglich unwirksam wird. Wie beurteilen Sie den Ausgang dieser Gerichtsverfahren?

Dr. Dieter Geis, Vorsitzender des Bayerischen Hausärzteverbandes: „Das ist ein wichtiger Tag für die Hausärzteschaft in Bayern und darüber hinaus. Ich bin sehr glücklich, dass das Bundessozialgericht in letzter Instanz die vorherigen Gerichtsentscheidungen bestätigt hat.“

Hatten Sie im Laufe des Verfahrens Sorge, dass die Richter anders urteilen könnten?

Dr. Geis: Nein, es entspricht schließlich dem gesundem Rechtsempfinden, dass sich auch die AOK Bayern an eine Anordnung, die das bayerische Gesundheitsministerium als zuständige Aufsichtsbehörde nach umfassender rechtlicher Prüfung und Abwägung erlassen hat, halten muss, also den geschiedsten Hausarztvertrag zum 01.04.2015 umzusetzen hatte. Ich bin Frau Staatsministerin Melanie Huml nach wie vor sehr dankbar, dass sie und ihr Ministerium der Aufsichtspflicht mit aller Konsequenz nachgekommen sind.

Warum war es auch wichtig, das Verfahren um den Vorgängervertrag von 2012 zu gewinnen, der doch längst ausgelaufen ist?

Dr. Geis: Das Bundessozialgericht hat klar entschieden, dass dieser Vertrag von 2012 gültig war und deshalb nicht rückabgewickelt werden muss. Da die teilnehmenden Hausärzte damals ihre vertraglichen Leistungspflichten erfüllt haben, sind sie jetzt gegen Rückforderungen geschützt. Ein möglicher Regress gegen den Hausärzteverband oder die Schiedsperson scheidet ebenso nach aus. Ich hatte keine andere Entscheidung erwartet, aber dieses letztinstanzliche Urteil ist wichtig, um auch hier einen Schlussstrich ziehen zu können.

Wie geht es jetzt weiter?

Dr. Geis: Die AOK Bayern hat seit dem 01.04.2018 eine neue Führung, und ich bin zuversichtlich, dass wir mit der AOK Bayern gemeinsam und konstruktiv die hausarztzentrierte Versorgung für die Versicherten der AOK Bayern, unsere Patientinnen und Patienten, weiterentwickeln können. Dies ist im Übrigen auch im eigenen Interesse der AOK Bayern, denn auch die Kassen profitieren von den Hausarztverträgen. Die bessere Betreuung der Patienten durch uns Hausärzte spart den Kassen außerdem Kosten, die zum Beispiel durch Fehl- oder Doppeluntersuchungen entstehen. Die HzV ist ein elementares Instrument gegen den drohenden Hausärztemangel und dient dazu, die medizinische Versorgung in Stadt und Land nachhaltig zu sichern und junge Mediziner für eine Karriere als Facharzt für Allgemeinmedizin zu begeistern. Von den Hausarztverträgen profitieren also wir alle, die Patienten, die Hausärzte und eben auch die Kassen. Ich bin zuversichtlich, dass diese Einsicht auch bei der AOK Bayern wächst. Unser Ziel ist und bleibt eine gute Partnerschaft auf Augenhöhe.