Sachlich-rechnerische Korrekturen der AOK Bayern vom 15.12.2014: Ergänzungen zu unseren bisherigen Faxinformationen / Musterschreiben

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An die TeilnehmerInnen HzV-Vertrag AOK Bayern

Sachlich-Rechnerische Korrektur – Zahlungsaufforderung
Ergänzungen zu unseren Faxen vom 19.12.2014 / 22.12.2014 / 08.01.2015

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir kommen zurück auf unsere beiden Faxe aus dem Dezember 2014 und Januar 2015.

Zwischenzeitlich erreichen uns nachrichtlich Schreiben von betroffenen Hausärzten, in denen die AOK Bayern ergänzend zu ihrem Schreiben vom 15.12.2014 die diesem Schreiben zugrundeliegenden Berichtigungsgründe ausführt und ankündigt, bereits im Februar 2015 von ihren Verrechnungsmöglichkeiten im Zusammenhang mit der Abschlagszahlung für das erste Quartal 2015 Gebrauch zu machen.

Die Darlegungen der AOK Bayern in diesen Schreiben zu den Berichtigungsgründen sind nicht mit dem Bayerischen Hausärzteverband – wie in allen anderen HzV-Verträgen in Bayern üblich - abgestimmt. Sie entsprechen auch sachlich in weiten Teilen – vor allem was die  Ausführungen zur Leistung AMTHO anbelangt -  nicht den Bestimmungen des HzV-Vertrags AOK Bayern. Diese Schreiben erfüllen auch nicht die an eine detaillierte und fundierte Antwort zu stellenden Erfordernisse nach Prüfung des jeweiligen Einzelfalls. Vertraglich völlig unhaltbar ist zudem die angekündigte Kürzung von Abschlagszahlungen. Hierzu ist die AOK Bayern nach unserer Auffassung vertraglich keinesfalls berechtigt!

Sollten Sie bislang noch kein Widerspruchsschreiben gegen die Geltendmachung der Forderungen durch die AOK Bayern an die AOK Bayern geschickt haben, holen Sie dies bitte unverzüglich nach. Ferner empfehlen wir allen Betroffenen, (erneut) das untenstehende Schreiben an die AOK Bayern zu senden.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

nach wie vor sind wir der Auffassung, dass die mit Schreiben der AOK Bayern vom 15.12.2014 durchgeführte sachlich-rechnerische Berichtigung insbesondere gegen die vertraglichen Vorgaben gem. § 12 Abs. 2 HzV-Vertrag AOK Bayern i.V.m. den Bestimmungen der Anlage 3 verstößt. Wir werden weiterhin alles daran setzen, dieses vertragswidrige Vorgehen der AOK Bayern zusammen mit Ihnen politisch und juristisch zu stoppen.

Beste Grüße
Ihr Bayerischer Hausärzteverband   

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Infoschreiben des Bayerischen Hausärzteverbandes mit Muster zur Zurückweisung der Zahlungsaufforderung als PDF