Dr. Markus Beier: „Gesetzgeber stärkt die HzV“

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Dr. Markus Beier März 2016Zum Vergrößern bitte klicken.

Das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) ist beschlossen: Gestern (13.03.2019) hatte der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags den Gesetzentwurf mit allen Änderungsvorschlägen durchgewunken. Heute Vormittag hat der Bundestag das Gesetz dann in zweiter und dritter Lesung beschlossen. Anfang Mai soll es in Kraft treten. Einer der über 50 Änderungsvorschläge, die noch kurzfristig Eingang in das TSVG gefunden haben, Änderungsantrag Nr. 36, betrifft die Hausarztzentrierte Versorgung (HzV).Vorgesehen ist demnach zum einen „eine verpflichtende Bonifizierung im Wahltarif für die hausarztzentrierte Versorgung, wenn Effizienzgewinne erzielt werden“, zum anderen sollen künftig HzV-Verträge, die gekündigt wurden, solange fortgelten, bis ein neuer Vertrag abgeschlossen wurde. „Der Gesetzgeber stärkt damit die Hausarztzentrierte Versorgung“, kommentiert Dr. Markus Beier, Vorsitzender des Bayerischen Hausärzteverbandes. Allerdings sieht er auch etliche neue Regularien auf die Hausärztinnen und Hausärzte zukommen:

„Mit dem Änderungsantrag Nr. 36, der kurzfristig in das TSVG aufgenommen wurde, stärkt der Gesetzgeber die Hausarztzentrierte Versorgung (HzV). Dass künftig HzV-Verträge, die gekündigt wurden, solange fortgelten, bis ein neuer HzV-Vertrag abgeschlossen wurde, gibt uns Hausärztinnen und Hausärzten die Garantie, auch bei Vertragskündigungen für unsere Patienten weiter HzV-Leistungen erbringen und abrechnen zu können.

Die HzV hat sich mit bundesweit fünf Millionen teilnehmenden Patientinnen und Patienten eindeutig als Alternative zur Regelversorgung etabliert. Die HzV ist der Innovationsmotor in der hausärztlichen Versorgung. Dies haben CDU/CSU und SPD erkannt und stärken mit diesem Gesetz die HzV.

Auch die verpflichtende Bonifizierung im Wahltarif für die HzV ist ein positives Signal. Die Versicherten an Einsparungen und Effizienzsteigerungen der Kassen im Rahmen des Wahltarifs zu beteiligen, ist mehr als fair, da sich der Versicherte im Rahmen der HzV ja auch Pflichten übernimmt. Zudem zeigt z.B. das Vorgehen der Bosch BKK, die bereits seit Jahren eine Prämienzahlung an HzV-Versicherte leistet, dass auch die Kassen eine solche Bonifizierung gut finden und freiwillig zahlen. Durch beide Neuerungen lässt die Politik erkennen, dass sie hinter der HzV steht und diese fördern will. Ich appelliere daher an die Krankenkassen, die Bonifizierung als Chance für eine Verbesserung der Versorgung zu nutzen.

Insgesamt bleibt natürlich die konkrete Umsetzung aller neuen Regelungen des TSVG noch abzuwarten. Aber leider finden sich im Gesetz nach wie vor Regelungen, allen voran die Erhöhung der Mindestsprechstundenzahl von derzeit 20 auf 25 Wochenstunden, die wir Hausärztinnen und Hausärzte nicht nur in Bayern nach wie vor kritisch sehen. Insgesamt deuten sich viele neue Regularien für die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte und damit ein Bürokratiezuwachs an. Dies ist umso bedauerlicher, als dass wir gerade jungen Medizinerinnen und Mediziner ein Tätigkeitsumfeld mit möglichst wenig Bürokratie bieten müssen, damit wir genügend Nachwuchs für die Niederlassung finden“